Allgemeine Geschäftsbedingungen WebHosting- AGB´s WebH
9.1 Allgemeines
Die Allgemeine Geschäftsbedingungen Webhosting (AGB WebH) gelten nur in Verbindung mit der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) der yebba design
9.2 Rechte an der Domain
Soweit ein Kunde einen Domain-Namen anmeldet, verfügt er diesen selbst frei im Rahmen der jeweils geltenden
Regelungen des zuständigen Network Information Centers (NIC). Beispielsweise gelten bei DE-Domains die
Regelungen der DENIC eG. Die yebba design ist nur ein vom Kunden beauftragter Vermittler, um die Domain-Namen
registrieren, konnektieren und verwalten zu lassen. Die Rechte und Pflichten bestehen zwischen dem Kunden und dem
jeweiligen NIC.
9.3 Mehrere Domains für einen Web-Server
Der Kunde kann auch mehrere Domain-Namen mit den angebotenen Top-Level-Domains (TLDs) für einen Web-Server
beantragen und die yebba design damit beauftragen, dass diese auf den gleichen Web-Server verweisen (z.B.
www.MeineFirma.de und www.MeineFirma.com).
9.4 Delegation einer Domain von einem anderen ISP an die yebba design
Der Kunde kann eine über einen anderen Vertragspartner angemeldete und betreute Domain an die yebba design
delegieren (sog. Domain-Name-Delegation oder Konvektivitäts-Koordination oder KK). Die yebba design verwaltet
dann im Kundenauftrag die Domain. Gesonderte Kosten für diese Delegation entstehen hierfür nicht, der Kunde zahlt
nur die üblichen Kosten für die Domain-Namen-Verwaltung gemäß des Leistungs- und Preisangebotes.
9.5 Delegation einer Domain von der yebba design an einen anderen ISP
Der Kunde kann eine bei der yebba design eröffnete Domain an einen anderen Internet Service Provider (ISP)
delegieren lassen (sog. KK), um diese dort fortzuführen. Dem Kunden entstehen für diese KK seitens der yebba design
keine Kosten. Davon unberührt bleiben die sonstigen Leistungs- und Preisvereinbarungen mit der yebba design. Hat
ein Kunde seine Rechnungen bei der yebba design noch nicht ausgeglichen, ist die yebba design berechtigt, denn KKAuftrag
des Kunden erst nach Begleichung aller Rechnungsbeträge durchzuführen.
9.6 Löschung einer Domain im Kundenauftrag
Die Löschung des Domain-Namens eines Kunden in seinem Auftrag ist kostenfrei. Davon unberührt bleiben die
sonstigen, mit dem Kunden vereinbarten Leistungs- und Preisvereinbarungen. Kündigt der Kunde einen auf seinen
Namen enthaltenen Vertrag gänzlich und delegiert die Domain in der von ihm bezahlten Vertragslaufzeit nicht weiter
oder beauftragt die yebba design mit der Fortführung der Domain als Reservierung, versteht die yebba design dies als
gleichzeitige Kündigung der Registration des Domain-Namens. Die yebba design wird in diesem Fall beim zuständigen
NIC die Löschung veranlassen, um von Kunden nicht mehr getragene Folgekosten zu vermeiden.
9.7 Kundenseitige Speicherung von Information
Der Kunde wird seine auf dem von der yebba design bereitgestellten Speicherplatz abgelegten Informationen
(Webseiten etc.) zusätzlich selbst anderweitig speichern und sichern. Er stellt die yebba design von jeglicher Haftung
dafür frei, wenn seine auf dem Speicherplatz von der yebba design abgelegten Informationen trotz getroffener
Sicherheitsmaßnahmen dort nicht mehr verfügbar sein sollten.
9.8 Passwortschutz
Die Verantwortung für den Schutz (Geheimhaltung) der dem Kunden zu Verfügung gestellten Passwörter für den
Zugang zu den angebotenen Internet-Dienstleistungen obliegt allein dem Kunden. Soweit der Kunde sein Passwort
selbst ändern kann, wird empfohlen, dies in regelmäßigen Abständen zu verändern und das Passwort durch
Berücksichtigung von Sonderzeichen komplex zu gestalten. Ist das Passwort nicht veränderbar, so verpflichtet sich der
Kunde, die yebba design sofort zu benachrichtigen, wenn er vermuten muss, dass unbefugten Dritten das Passwort
bekannt ist.
9.9 Überschreiten des Dateivolumens
Überschreitet der Web-Server des Kunden oder andere in Anspruch genommenen Dienste der yebba design die im
jeweiligen vereinbarten Angebot gesetzten maximalen Werte für das monatliche Datentransfervolumen, so kann die
yebba design ab dem Folgemonat zusätzlich anfallende Volumengebühren berechnen, wenn in jeweiligen
Folgemonaten das Maximum für das Datenvolumen erneut überschritten wird. Die Zusatzkosten errechnen sich
anhand der Preise für zusätzliche Transfervolumen. Der Kunde kann auf seinen Wunsch hin auch auf ein
Leistungsangebot umsteigen, dass ein erhöhtes Datentransfervolumen abdeckt. Der Kunde kann sich anhand eines
Statistikprogrammes seines Web-Servers jederzeit über den in jeweiligen Tagen und Monaten entstehenden
Volumentransfer informieren. Insoweit besteht für die yebba design gegenüber dem Kunden keine vorausgehende
Benachrichtigungspflicht.
9.10 Überlassung von Software und anderen Produkten
Soweit die yebba design dem Kunden Software, andere Lizenzen oder Produkte zur Nutzung zur Verfügung stellt, darf
er – sofern nichts anderes vereinbart wurde – diese nicht an Dritte weitergeben. Er muss sie nach Vertragsbeendigung
an die yebba design zurückgeben sowie evtl. gemachte Kopien löschen. Sofern nicht anderes ausdrücklich vereinbart
wurde, handelt es sich bei der Überlassung um ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht im zeitlichen Rahmen der
Vertragsdauer.
9.11 Domain-Name des Kunden
Der Kunde versichert, dass er mit dem von ihm gewählten Domain-Namen wissentlich keine Marken- oder
Namensrechte Dritter verletzt. Der Kunde wird die yebba design unverzüglich informieren, wenn er wegen einer
solchen Rechtsverletzung belangt wird. Der Kunde stellt die yebba design von Ersatzansprüchen Dritter frei, falls der
Domain-Name des Kunden rechtlich angegriffen und dabei die yebba design oder das betreffenden NIC in die
Sekundärhaftung genommen wird. Wenn die yebba design durch einen Dritten wegen der Domain ein Rechtsstreit
angedroht oder dieser begonnen wird, ist es der yebba design gestattet, die betroffene Domain ggf. zu sperren oder gar
zugunsten des Klägers die Domain an diesen zu delegieren, es sei denn, dass der Kunde unverzüglich der yebba
design für drohende Prozess- und Anwaltskosten im vollen Umfang des Prozessrisikos angemessene Sicherheiten
stellt.
9.12 Veröffentlichungen von Inhalten
Der Kunde sichert zu, dass die auf seinen Webseiten und sonstigen Informationsangeboten veröffentlichten Inhalte und
sein Domain-Name keine Rechter Dritter verletzen und den geltenden Gesetzen entsprechen. Dies gilt für das
deutsche Recht ggf. für das Landesrecht am Wohnsitz des Kunden sowie für das Recht der Länder, für die der Kunde –
insbesondere in der jeweiligen geltenden Landessprache – seine Informationen bereithält. Für den Fall, dass die yebba
design hier als Provider in die Sekundärhaftung genommen wird, wird der Kunde die yebba design von jeglicher
Haftung für die Inhalte seiner Internet-Präsenz, der übermittelten Kommunikationsinhalte oder den von ihm gewählten
Domain-Namen freistellen. Dies gilt auch dann, wenn er im Auftrag Dritter, z.B. in der Funktion als Wiederverkäufer von
Webspace handelt.
9.13 Sperrung von Webseiten
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die yebba design den Zugriff auf die Website oder einzelne
Webseitenbereiche des Kunden und / oder seine E-Mail-Accounts dann sperren darf, wenn ein Dritter die yebba design
oder den zuständigen NIC in die Sekundärhaftung nimmt oder zur Unterlassung auffordert und der Kunde
die Rechtsinhaberschaft, z.B. der veröffentlichten Dokumente, der zum Download
angebotenen Software, etc. nicht zweifelsfrei nachweisen kann oder Wettbewerbs-, Marken-, Namens-, Datenschutzoder
strafrechtliche oder andere Gesetze verletzende Angriffspunkte bietet.
Wenn die Webseiten oder Mail-Accounts für pornografische oder andere Angebote genutzt werden, die gegen die
guten Sitten (Beleidigung, Verunglimpfung, Ehrverletzung) oder gegen das allgemeine Rechtsempfinden verstoßen.
Richtet der Kunde eine Webpräsenz mit pornografischen Inhalten ein, stimmt er der Zahlung einer sofortigen
Vertragsstrafe an die yebba design in Höhe von € 5.500,- zu.
Wenn der Kunde unter Angabe seiner Domain per Versand durch E-Mails oder per Mailingliste / Newsletter oder in
Newsgroups Werbung oder sonstige unerwünschte Informationen an Empfänger oder Leser versendet, die der
Zusendung oder Veröffentlichung solcher Informationen vorher nicht zugestimmt haben (sog. „Spamming“).
Der Kunde wird von der yebba design von einer Sperrung der Dienste oder der Herausnahme von Webseiten
möglichst vorab informiert. Dem Kunden steht es frei, der yebba design die Unbedenklichkeit der Inhalte zu beweisen,
damit das Angebot erneut freigeschaltet werden kann.
9.14 Technische Rahmenbedingungen
Der Kunde kann die mit dem jeweiligen Leistungsspektrum eines Web-Servers gegebenen technischen Möglichkeiten
im vollen Umfang nutzen. Die yebba design behält sich jedoch vor, dem Kunden den Einsatz von Programmen oder
Techniken zu untersagen, die den technischen Betrieb des Web-Servers beeinträchtigen oder außerordentlich belasten
könnten.
9.15 Haftungsausschluss bei Anmeldung
Bei der Anmeldung des Domain-Namens wird die yebba design von jeglicher Haftung und Gewährleistung dafür
freigestellt, dass der vom Kunden bestellte Domain-Name auch zugeteilt wird. Die yebba design kann auch nicht
gewährleisten, dass der im Kundenauftrag beantragte oder delegierte Domain-Name oder Subdomain-Name frei von
Rechten Dritter ist oder nicht aus anderen Gründen gefährdet sein kann. Die Prüfung der Rechtslage und das
Namensrisiko ist allein Sache des Kunden.
9.16 Löschung von E-Mails auf dem E-Mail-Account des Kunden
Die yebba design behält sich vor, auf den E-Mail-Accounts des Kunden eingegangene E-Mails auf den Mailservern der
yebba design löschen zu dürfen, wenn diese älter als sechs Wochen sind und diese nicht durch den Kunden selbst
abgerufen bzw. selbst gelöscht worden sind. Im falle eines Mailbombings des Kunden-E-Mail-Accounts kann dies auch
früher geschehen. Die Löschung gilt nicht für vom Kunden bei der yebba design eingerichtete Mailinglisten und
Newsletter auf Mailing-List-Servern; die hier eingegangenen E-Mails bleiben archiviert.
9.17 Preise und Preisänderungen
Der Kunde zahlt für die vereinbarten Leistungen die vereinbarten Preise. Die yebba design bemüht sich um
Preissenkungen seiner Angebote. Da zukünftige Preisentwicklungen auf den Märkten nicht vorhergesagt werden
können, räumt der Kunde der yebba design das Recht ein, monatlich berechnete Preise aus dem Preisangebot zu
erhöhen, wenn der Kunde mindestens drei Monate zuvor auf diese Erhöhung hingewiesen wurde. Bei jährlich oder
nach anderen Perioden berechneten Preisen gilt entsprechend eine Vorabinformationspflicht durch die yebba design
spätestens einen Monat vor Ende der vereinbarten Periode. Liegt die Preiserhöhung über der Inflationsentwicklung, so
hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung.
9.18 Kündigung bei Vorauszahlung monatlich zu vergütender Leistungen
Soweit der Kunde Vorauszahlungen für eine monatlich zu berechnende Inanspruchnahme von Dienstleistungen der
yebba design geleistet hat, werden diese zeitanteilig nach Monaten der Nichtnutzung zurückerstattet.
9.19 Kündigung bei rabattierter Vorauszahlung zu vergütender Leistungen
Soweit dem Kunden für Vorauszahlungen Rabatte eingeräumt wurden und der Vertrag seitens des Kunden vor Ablauf
des Zeitraums der Vorauszahlung gekündigt wurde, erfolgt die Berechnung der tatsächlich angefallenen
Monatsgebühren auf Grundlage der unrabattierten Gebühren, und diese werden vom Gutschriftenbetrag abgezogen.
Damit wird der Kunde einem Kunden gleichgestellt, der sich nicht für eine rabattierte Vorauszahlung entschlossen hat.
Sollte die yebba design den Vertrag kündigen oder eine außerordentliche Kündigung seitens des Kunden gemäß §9
gegeben sein, so erfolgt die Rückerstattung unter voller Anrechnung der gewährten Rabatte.
9.20 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
Die yebba design kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn der Kunde länger als vier Wochen mit
seinen Zahlungen im Verzug ist, der Kunde grob fahrlässig oder vorsätzlich falsche Angaben gemacht hat, im Rahmen
der Inanspruchnahme der Dienstleistungen der yebba design gegen gesetzliche Verbote verstößt, trotz Abmahnung der
yebba design erneut dem geschlossenen Vertrag zuwiderhandelt der im Internet eine heute unvorhergesehene
Situation eintritt, die der yebba design unzumutbare Härten auferlegen würde, wenn die angebotenen Leistungen in der
bisherigen Form weiter angeboten werden sollen.
9.21 Inhalte, Massenmailings, Mailingaktionen
Es besteht für die yebba design keine Prüfungspflicht der Inhalte des Kunden, gleich in welchem Medium,
insbesondere auf deren Rechtmäßigkeit, Korrektheit und Wahrhaftigkeit. Der Kunde stellt die yebba design von
jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Seiten bei Drittanbietern frei. Er sichert zu, mit seinem Angebot
keinerlei Patent-, Warenzeichen- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Er sichert gleichfalls zu, dass er sein
Angebot nicht zur Speicherung oder Verarbeitung volkshetzenden, obszönen, pornografischen oder verleumderischen
Materials verwenden wird. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde in jeder Hinsicht selbst verantwortlich. Falls Inhalte
des Vertragspartners gegen geltendes Recht verstoßen, die Rechte Dritter offenkundig verletzen oder öffentlichen
Anstoß erregen, ist die yebba design zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. Dabei entstehende Kosten
werden dem Kunden in voller Höhe in Rechnung gestellt. Betroffene dritte Vertragspartner werden gegegebenfalls von
der yebba design darüber informiert. Sinngemäß ist der Vertragspartner ebenfalls für die entsprechenden Inhalte von
PR- und Mailingaktionen allein verantwortlich (gleich in welchem Medium und auf welchem Wege), welche die yebba
design gegebenenfalls in ihrem Auftrag uns in Ihrem Namen durchführt. Die yebba design fügt verschickten E-Mails
und Postsendungen etc. einen Herkunfts- und Autorenhinweis bei, aus dem der Auftraggeber hervorgeht. Der Kunde
verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder so genannte „Mass Mailings“ (Mailaktionen) via E-Mail zu
veranlassen, ohne von den Empfängern dazu veranlasst worden zu sein (Spamming-Verbot).
9.22 Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die yebba design während der Vertragsdauer und zum Zweck der
gegenseitigen Vertragserfüllung und der Abrechnung kundenbezogene Daten im Rahmen der geltenden deutschen
Datenschutz- und Telekommunikationsdienst- Gesetze speichert.
9.23 Datensicherheit
Dem Kunde ist bekannt, dass das Internet ursprünglich als offenen Netzwerk konzipiert wurde und daher auch noch
heute unbefugte Dritte Nachrichten und Informationen abfangen oder gezielt „hacken“ können. Die yebba design kann
dem Kunden keine abhörsichere Datenübertragung über das Internet garantieren. Der Kunde trägt selbst die
Verantwortung für das Risiko, nicht für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen über das Internet zu übermitteln bzw.
in seinen Informationsangeboten vorrätig zu halten. Der Kunde wird ferner darauf hingewiesen, dass es der yebba
design technisch möglich ist, für das Internet bestimmte Informationen des Kunden, die auf den Servern der yebba
design gebracht worden sind, einzusehen und bei technischen Problemen oder zur Beantwortung von Supportanfragen
des Kunden ggf. auch einsehen muss.
9.24 Betriebsbereitschaft
Die yebba design bemüht sich im Rahmen seines Dienstleistungsspektrums um eine ständige Verfügbarkeit der
Betriebsbereitschaft der angebotenen Dienste 24 Stunden am Tag (z.B. Web-Server, Mail-Server, Internet-
Konvektivität, Internet-Einwahl). Der Kunde weiß, dass die yebba design – wie auch jeder andere ISP – keine 100%ige
Betriebsbereitschaft garantieren kann. Sollten technische Umstellungen eine kurzfristige Betriebsunterbrechung
erfordern, werden diese zu Zeiten mit statistisch niedrigsten Zugriffsraten durchgeführt und der Kunde darüber vorab
informiert. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einfluss der yebba design entziehen (z.B. Störungen
der Leitungsverbindungen im Internet durch nationale und internationale Netzwerkanbieter, höhere Gewalt) kann keine
Haftung übernommen werden. Ansonsten beschränkt sich die Haftung auf den Auftragswert und berechnet sich anhand
der relativen Ausfallzeit gegenüber der Gesamtzeit der angebotenen Nutzung.
9.25 Ausfallsicherheit
Die yebba design bemüht sich um Ausfallsicherheit auch durch Backup-Lösungen für die Informationsangebote des
Kunden, z.B. durch Sicherungskopien. Der Kunde versichert, dass er seine auf Speicherplatz bei der yebba design
abgelegten Daten zusätzlich an anderer Stelle abspeichert und zusätzlich sichert, da die yebba design hier keine
Haftung übernimmt.